Der Süd-Tiroler Freiheit ist es im Landtag gelungen, die Eigenerklärung abzuschaffen und dass sich Paare und Familien – auch grenzüberschreitend – wieder treffen dürfen.
Abschaffung der Eigenerklärung:
Beinahe wöchentlich hat Italien neue Eigenerklärungs-Formulare vorgeschrieben, die keinen Nutzen bringen und nur für zusätzliche Bürokratie und Verunsicherung gesorgt haben. Durch diese unnötige Zettelwirtschaft wurde den Bürgern lediglich das Leben zusätzlich erschwert. Mit dem Abänderungsantrag der Süd-Tiroler Freiheit konnte nun erreicht werden, dass die Eigenerklärung künftig nicht mehr benötigt wird. Alle Bürger dürfen sich nun im gesamten Landesgebiet wieder ohne Eigenerklärung und ohne Angabe von Gründen frei bewegen.
Treffen von Partnern und Familienangehörigen:
Ein weiterer Änderungsantrag der Süd-Tiroler Freiheit, welcher auch stimmenmehrheitlich genehmigt wurde, sieht vor, dass sich Paare und Familien in Süd-Tirol und grenzüberschreitend endlich wieder treffen dürfen. Für viele Menschen war es unerträglich, seit Wochen den Partner, die Eltern, Kinder und Enkelkinder nicht mehr treffen zu dürfen. Das wird durch den Antrag der Süd-Tiroler Freiheit nun wieder möglich. Fast 2.700 Menschen haben diesen Wunsch auch in einer Online-Petition der Süd-Tiroler Freiheit mitgetragen.
Fahrten außerhalb Süd-Tirols:
Den Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit ist es auch gelungen, einen Passus in das Landesgesetz einzubauen, wodurch Süd-Tiroler wieder Fahrten außerhalb der Region (auch nach Österreich und Deutschland) durchführen können, aus Arbeits-, Studien- und Gesundheitsgründen, um Beziehungspartner und Familienangehörige zu treffen oder aufgrund absoluter Dringlichkeit. Dadurch kann man z.B. Partner und Familienangehörige im „Ausland“ besuchen und auch Studenten dürfen wieder zu ihrem Studienort fahren.
„Die Corona-Pandemie hat auch Süd-Tirol mit voller Härte getroffen. Das öffentliche, soziale und wirtschaftliche Leben wurde dadurch fast völlig zum Erliegen gebracht. Trotz Autonomie wurden alle wesentlichen Maßnahmen lediglich von Italien vorgegeben. Auf die individuellen Bedürfnisse unseres Landes wurde dadurch überhaupt keine Rücksicht genommen. Süd-Tirol tut deshalb gut daran, endlich seinen eigenen Weg zu gehen“.
Durch die Anträge der Süd-Tiroler Freiheit wird den Bürgern nun wieder ein wesentlicher Teil ihrer Rechte und Freiheiten zurückgegeben.
Süd-Tiroler Freiheit – Landtagsklub.