Voraussichtlich am 20. und 21. September werden in Süd-Tirol die Gemeindewahlen abgehalten, gleichzeitig mit dem Verfassungsreferendum. Wahlen im Schatten von Corona und behaftet mit vielen offenen Fragen. Mit einer Anfrage im Landtag will die Süd-Tiroler Freiheit Antworten auf diese Fragen bekommen. Die Bewegung erneuert gleichzeitig ihre alte Forderung: „Führt endlich das E-Voting ein!“

„Die Corona-Pandemie bringt auch für die Wahlen einige Herausforderungen und offene Fragen mit sich“, betont Stefan Zelger von der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit, und zählt auf: „Welche Sicherheitsmaßnahmen werden ergriffen? Wie viele Bürger dürfen sich gleichzeitig in jeder Wahlsektion befinden? Und vor allem: Wie können Bürger, die unter Quarantäne stehen bzw. an Covid-19 erkrankt sind, an den Wahlen teilnehmen?“

Diese und weitere Fragen sind Teil einer Anfrage der Süd-Tiroler Freiheit an die Landesregierung. Gleichzeitig sieht die Bewegung eine Chance, endlich ernsthaft über das sogenannte E-Voting zu diskutieren. „Es gibt heute schon Beispiele dafür, wie man eine Wahl schnell, unkompliziert und kostengünstig abwickeln kann. Estland, das bis vor nicht allzu langer Zeit noch im tiefsten Sozialismus lebte, bietet seinen Bürgern schon seit 2005 die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe“, zeigt Bernhard Zimmerhofer, ehemaliger Landtagsabgeordneter und Bezirkssprecher der Süd-Tiroler Freiheit im Pustertal auf. Ein entsprechender Antrag Zimmerhofers im Landtag wurde im Jahre 2015 von der SVP leider abgelehnt.

Die Vorteile der elektronischen Wahl lägen laut Zimmerhofer auf der Hand: ortsunabhängige Wahl für körperlich eingeschränkte Personen und Heimatferne, höhere Wahlbeteiligung, langfristige Kostensenkung, schnelle Stimmenauszählung und Vermeidung von Zählfehlern, keine ungültigen Stimmen und keine Postlaufzeit im Gegensatz zur Briefwahl.

Bernhard Zimmerhofer, Bezirkssprecher der Süd-Tiroler Freiheit im Pustertal.
Stefan Zelger, Mitglied der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit.