Die Landtagsabgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz-Tammerle und Sven Knoll, bezeichnen die neuen Corona-Bestimmungen des Landeshauptmannes als unverhältnismäßig und kontraproduktiv. Nächtliche Ausgangssperren bringen in Süd-Tirol gar nichts und machen auch aus epidemiologischer Sicht keinen Sinn. Wen will man infizieren, wenn man am Abend noch alleine eine Runde spazieren geht oder etwas später vom Lebenspartner heim fährt, der nicht im selben Haushalt lebt? Gerade solche Nonsens-Regelungen, die für die Menschen nicht nachvollziehbar sind, führen dazu, dass auch notwendige Corona-Maßnahmen von immer mehr Menschen in Frage gestellt und nicht mehr befolgt werden. Diese Entwicklung ist brandgefährlich.
Dass es zur Eindämmung der rasant steigenden Infektionsfälle einschränkende Maßnahmen braucht, ist nachvollziehbar. Einerseits, um eine Überlastung unserer Krankenhäuser und dessen Personals zu vermeiden, andererseits um einen zweiten Lockdown zu verhindern. Hiefür braucht es aber gezielte und wissenschaftlich fundierte Maßnahmen, die für die Bürger nachvollziehbar sind. Ansonsten läuft man Gefahr, genau das Gegenteil zu erreichen. Skeptiker werden noch skeptischer und immer mehr Bürger halten sich nicht mehr an die Vorgaben oder lehnen sich sogar dagegen auf, wie man an den Protesten in zahlreichen Nachbarländern sieht.
Landeshauptmann Kompatscher wäre gut beraten, nicht jede Verordnung aus Rom einfach in blindem Gehorsam umzusetzen, sondern diese den Gegebenheiten in Süd-Tirol anzupassen.
Wie will man den Menschen erklären, dass es in Nord-Tirol keine nächtlichen Ausgangssperren gibt, in Süd-Tirol aber schon? Wie will man den Menschen erklären, dass es kein Problem ist, mit einem überfüllten öffentlichen Verkehrsmittel zu fahren oder sich in ein Gasthaus zu begeben (wo viele Menschen ohne Masken sitzen), man aber gestraft wird, wenn man nach 23 Uhr alleine das Haus verläßt?
Das macht so alles keinen Sinn und es gilt in diesem Zusammenhang auch einmal die Frage der Rechtmäßigkeit zu stellen, denn die Politik hat nicht das Recht, die Menschen einfach unbegründet und auf Verdacht einzusperren.
Wo ist der Süd-Tiroler Weg geblieben, den die Landesregierung im Frühjahr so großspurig verkündet hat? Staatliche Bestimmungen einfach zu übernehmen und als eigene Maßnahme zu verkaufen, ist kein eigenständiger Weg!
Mit seiner neuen Verordnung hebelt Kompatscher zudem das Landesgesetz aus und führt die Eigenerklärung wieder ein, die mit dem Landesgesetz abgeschafft wurde.
Als geradezu fahrlässig bezeichnen die Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit auch die Aussagen einiger Landesräte, die jetzt strenge Maßnahmen fordern, um die Wintersaison zu retten. Der Bevölkerung wird damit das fatale Bild vermittelt, dass es bei den Corona-Beschränkungen nicht um die Gesundheit und das Leben der Menschen geht, sondern vordergründig um die wirtschaftlichen Interessen einiger Skigebiete.
L.-Abg. Myriam Atz-Tammerle,
L.-Abg. Sven Knoll,
Süd-Tiroler Freiheit.