Das Chaos um die Corona-Verordnungen des Landeshauptmannes geht weiter und ist nun um eine groteske Posse reicher. Ab Montag dürfen Herr und Frau Süd-Tiroler das Haus wieder verlassen um shoppen zu gehen, ein Treffen mit den eigenen Eltern und Kindern (die nicht im selben Haushalt leben) bleibt aber verboten. In der Prioritätenliste sollte das Recht die eigene Familie zu treffen eigentlich höher stehen, als ein Einkaufsbummel.

Man sollte erwarten können, dass Corona-Verordnungen nach den Maßstäben der medizinischen Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit erlassen werden. Es ist nicht zu rechtfertigen, dass das Einkaufen erlaubt wird, ein Treffen mit den engsten Familienangehörigen aber verboten bleibt. Genau solch unverhältnismäßige Verordnungen sind von Verfassungsgerichtshöfen in vielen Ländern bereits als rechtswidrig eingestuft und daher aufgehoben worden.

Die Süd-Tiroler Freiheit hatte diese Woche im Landtag ein umfangreiches Konzept vorgelegt, wie die Corona-Verordnungen angepasst werden könnten, um den Menschen das Leben zu erleichtern und Familien- und Partnertreffen ─ auch grenzüberschreitend ─ zu ermöglichen. Alle Vorschläge wurden von der SVP aber abgelehnt.

Wie verrückt die neueste Corona-Verordnung ist, zeigt aber auch der Umstand, dass sich Familien einfach nur zum shoppen verabreden brauchen, um sich endlich wiederzusehen, denn Shopping wird vom Landeshauptmann ja erlaubt…

L.-Abg. Sven Knoll,
Süd-Tiroler Freiheit.