Verpflichtende Anhörung:

Landtag muss chaotische Alleingänge des Landeshauptmannes beenden!

Allgemein, Newsletter, Schlagzeilen

Auf Antrag der Süd-Tiroler Freiheit fand heute eine Sitzung der Klubobleute im Landtag statt, bei der über die chaotischen Corona-Maßnahmen der Landesregierung beraten wurde. Der Landtagsabgeordnete Sven Knoll hat dabei mit Nachdruck gefordert, dass die politischen Alleingänge des Landeshauptmannes aufhören müssen. Vor jeder maßgeblichen Entscheidung sollte der Landtag zukünftig mit eingebunden werden.

Die Entscheidung des Landeshauptmannes, die Gastronomie wieder zu schließen, hat für großen Unmut gesorgt. Das ständige auf und zu gefährdet die Existenz der Betriebe und ist für niemanden mehr nachvollziehbar. Bevor maßgebliche Entscheidungen getroffen werden, die gravierende Auswirkungen auf die Bevölkerung haben, sollte der Landtag eingebunden werden. Der Landeshauptmann kann derartige Dinge nicht einfach nach persönlichem Gutdünken allein entscheiden.

Der Landtagsabgeordnete Sven Knoll hat in der heutigen Sitzung daher den Vorschlag gemacht, dass der Landeshauptmann einmal die Woche zu einer institutionellen Sitzung über die aktuelle Corona-Lage mit den Klubobleuten des Landtages zusammentrifft und mit diesen über die Corona-Maßnahmen berät, bevor neue Verordnungen erlassen werden.

L.-Abg. Sven Knoll
Süd-Tiroler Freiheit.

, , ,
Corona-Proben nicht länger in Rom analysieren.
Brutale Ausländer-Kriminalität in Meran beenden.

Das könnte dich auch interessieren

Menü