Anfrage / Brixen

Schneeräumung im Gemeindegebiet – Ausschreibungen/Vergabemethoden

Anfragen, Gemeinde, Ratsarbeit
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Anfrage / Brixen

Schneeräumung im Gemeindegebiet – Ausschreibungen/Vergabemethoden

Mehrere Bürger haben sich an die Gemeinderatsfraktion der Süd-Tiroler Freiheit gewandt, dass es in mehreren Fraktionen zu Problemen mit der Schneeräumung gibt. Straßen würden in mehreren Fraktionen erst am späten Vormittag nach einem Schneefall geräumt, was mehrere Probleme mit sich bringt. In Afers wurde von Seiten der Gemeinde sogar in der Not die Feuerwehr mit 1057 Euro laut einem Pressebericht aus der Tageszeitung „Dolomiten“ vom 30.Januar 2021 beauftragt. Bürger traten an die Fraktion der Süd-Tiroler Freiheit an. Dabei behaupteten sie, dass in der Fraktion Afers nach diversen Problemen beschlossen wurde, dass jetzt ein Aferer die Schneeräumung fürs Dorf durchführt. Dies ist nicht in die Praxis umgesetzt worden, sogar Bürger, welche bereit gewesen wären, den Dienst für die Gemeinde zu verrichten, wurden abgelehnt. Diese haben sich sogar mit großer Verärgerung und großem Unverständnis direkt an unsere Fraktion gewandt. In der Fraktion Elvas gab es laut Aussage mehrerer Bürger ähnliche Probleme mit der Schneeräumung wie in Afers. Auch dort würde die Schneeräumung viel zu spät durchgeführt und auch kein ortsansässiger beschäftigt. In Afers würde so einer vom Pfeffersberg die Schneeräumung durchführen und in Elvas einer aus Latzfons, laut Aussage mehrerer Bürger.  Mehrere Bürger können sich nicht erklären, warum die Gemeindeverwaltung sei es in Afers, wie in Elvas keine ortsansässigen anstellt. Dort würde eine gewisse Ortskenntnis vorliegen und keine weiten Anreisen anfallen. Dadurch würde die Schneeräumung meist schneller und zuverlässiger ablaufen und größeren Behinderungen vorgebeugt. Auch das Vergabeverfahren von Stellen bzw. die Ausschreibung der Dienste der Schneeräumung ist vielen Bürgern nicht schlüssig. Deshalb wird diese Anfrage zur Klärung eingebracht.

Dies vorausgeschickt, bringt der Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit, Stefan Unterberger, folgende Anfrage ein:

  1. Nach welchem Plan werden aktuell die Gemeindestraßen in Elvas geräumt?
  1. Nach welchen Bestimmungen werden Stellen im Bezug auf die Schneeräumung vergeben?
  1. Welche Ausschreibungs- und Vergabeverfahren werden angewandt bei der Vergabe von Stellen und Aufträgen im Bezug auf die Schneeräumung?
  1. Warum wurde in Afers kein Ortsansässiger trotz Beschluss des Aferer Ortsbeirates angestellt?
  1. Wie kann die Gemeindeverwaltung den Umstand erklären, dass trotz Vorhandenseins von Aferen Bürgern die Schneeräumung nicht von Aferen durchgeführt wird?
  1. Mit welchen Aufgaben wurde die Feuerwehr im Bezug auf die Schneeräumung in Afers beauftragt?
  1. Wären auch in Elvas wie in Afers Bürger bereit gewesen den Dienst durchzuführen?
  1. Wenn ja, warum wurden nicht diese beschäftigt?
  2. Wurde ein Beschluss gefasst, dass Aferer die Schneeräumung für Afers durchführen?
  1. Wenn ja, warum wurde dies (noch) nicht umgesetzt trotz diverser Probleme?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Unterberger
Fraktionssprecher der Gemeinderatsfraktion
der Süd-Tiroler Freiheit in Brixen

Die Antwort:

Brixen, Stefan Unterberger
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