Die Ankündigung einer Gemeinderatssitzung –  in physischer Form und in Zeiten des Lockdowns – schlägt in der Vinschger Gemeinde hohe Wellen. Das Freie Bündnis Kastelbell-Tschars erwägt in einem Schreiben, die bevorstehende Gemeinderatssitzung aus Solidarität zur Bevölkerung, online abzuhalten. Der Bürgermeister zeigte sich jedoch nur teils einsichtig.

Die Einladung zu einer Gemeinderatssitzung in Präsenz bzw. in physischer Form diese Woche kam für die Ratsmitglieder des Freien Bündnisses doch sehr überraschend. Ihnen erscheint das Abhalten einer Sitzung in Präsenz während eines Lockdowns und zur selben Zeit von gültigen Ausgangssperren unverantwortlich. „Der Gemeinderat sollte eine Vorbildfunktion erfüllen. Wie soll den Bürgern der Ernst der Lage und die Notwendigkeit eines Lockdowns vermittelt werden, wenn wir uns gleichzeitig darüber hinwegsetzen?„, fragt sich Gemeinderat Benjamin Zwick.

Neben der Vorbildfunktion lässt sich auch die Gefahr einer Verbreitung des Virus beim Zusammentreffen von 16 Personen verschiedener Haushalte in einem geschlossenen Raum nicht ausschließen. Ob die vorgesehenen Sicherheitsmaßnahmen für die neuen Mutationen noch ausreichend Schutz bieten lässt sich momentan nicht seriös beantworten. Die Vorfälle der Gemeinde Sexten im Oktober sollten uns ein warnendes Beispiel sein, finden die drei Räte Zwick, Niedermair und Pixner.

In der aktuellen Verordnung und im vor kurzem veröffentlichten Schreiben des Gemeindeverbandes sind Sitzungen ausdrücklich in Distanz und nur in „gut begründeten Ausnahmen“ vor Ort gestattet. Diese „gut begründeten Ausnahmen“ sehen die Räte hier nicht gegeben, da der Ablauf online genauso stattfinden könnte. „Selbst wenn die Sitzung rechtlich in Ordnung wäre, so ist sie mit Sicherheit nicht im Sinne der Verordnung„, bekräftigt Zwick. „Wir sind davon überzeugt, dass jeder Gemeinderat nach einem Jahr der Pandemie imstande ist, einer Online-Sitzung beizuwohnen und dies, wie in sehr vielen anderen Gemeinden oder auch z. B. bei Landtagssitzungen, sehr gut funktionieren kann, sogar mit ausgiebigen Diskussionen„, stellen die drei Räte klar. Zudem war sich das Freie Bündnis einig und  kündigte an, dass eine Präsenzsitzung im Moment nicht vertretbar sei und sie bei Nicht-Einsicht des Bürgermeisters, aus Solidarität zur Bevölkerung, der Sitzung nicht beiwohnen werden.

Der Bürgermeister zeigte sich kurzfristig am Vortag der Sitzung nur teils einsichtig und teilte den Ratsmitgliedern mit, dass durch eine Mischform zwischen Online und Präsenz die bevorstehende Ratssitzung abgehalten wird.

Die Gemeinderäte des Freien Bündnis Kastelbell – Tschars,

Benjamin Zwick
Michael Niedermair
Benjamin Pixner