Nur noch Theater

Regionalrat endlich abschaffen!

Angesichts des Chaos um die Wahl des neuen Regionalratspräsidenten erneuert die Süd-Tiroler Freiheit ihre Forderung nach einer Abschaffung der Region.

Auch die Süd-Tiroler Freiheit hat nicht an der heutigen Wahl des neuen Regionalratspräsidenten teilgenommen. Grund dafür sind die frauenfeindlichen Äußerungen von Alessandro Savoi, Lega-Abgeordneter und Mitglied des Präsidiums. Mehrere Parteien haben mit einem Misstrauensantrag den Rücktritt von Savoi gefordert. Doch ohne Erfolg. „Derartige Äußerungen von einem Präsidiumsmitglied dürfen nicht ohne Folgen bleiben! Wir haben daher heute bei der Wahl des neuen Regionalratspräsidenten den Sitzungssaal verlassen. Es geht dabei nicht um Obstruktion, sondern darum, ein Zeichen zu setzen, dass die Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit sowie viele andere mit der derzeitigen Situation im Regionalrat nicht einverstanden sind.“, schreibt die Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz Tammerle.

Das aktuelle Chaos beweist einmal mehr, dass der Regionalrat nur noch ein Theater ist, das dem Steuerzahler jährlich Millionen kostet und nichts bringt. Zudem hat es den Anschein, dass die Institution nur noch von SVP, Lega und Fratelli d’Italia aufrechterhalten wird. Eine Fratelli d’Italia, die sich bereits mehrmals autonomie- und minderheitenfeindlich geäußert hat.

Fast alle Kompetenzen wurden bereits auf die Landtage von Bozen und Trient übertragen. Es ist daher höchst an der Zeit, auch die wenigen verbliebenen Kompetenzen zu übertragen und mit dem Regionalrat endlich Schluss zu machen, anstatt die Region weiterhin künstlich am Leben zu erhalten.

Süd-Tiroler Freiheit.

, , ,
NEIN zur Verlegung des Pelikan 2 nach Terenten!
Ausländer müssen auch Deutsch können!

Das könnte dich auch interessieren

Menü