Unterschriftensammlung in Meran

„Rette das Referendum“

Die Süd-Tiroler Freiheit unterstützt die Initiative „Rette das Referendum“. So wurden z.B. in Meran Unterschriften gesammelt.

Doch worum geht es genau? Das sogenannte „bestätigende Referendum“ wurde im Juni durch SVP und Lega im Landtag abgeschafft. Das bestätigende Referendum ist ein Instrument, das den Bürgern die Möglichkeit gibt, selbst über politische Entscheidungen abzustimmen. Konkret, Landesgesetze bei Erreichen der entsprechenden Unterschriftenhürden einer Volksabstimmung zu unterziehen.

Um zu verhindern, dass den Bürgern das Recht auf Mitbestimmung genommen wird, müssen bis zum 30. September 10.000 beglaubigte Unterschriften für eine Volksabstimmung gesammelt werden. Unterschrieben werden kann in den Rathäusern aller Gemeinden. Die Süd-Tiroler Freiheit wird weitere Unterschriftenstände organisieren.

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