Ukraine-Konflikt:

Nicht Krieg, sondern Selbstbestimmung ist die Lösung.

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Die Ereignisse in der Ukraine sind eine humanitäre und politische Katastrophe, die einmal mehr aufzeigen, dass Frieden keine Selbstverständlichkeit ist und dass schwelende Konflikte jederzeit eskalieren können, wenn sie nicht gelöst werden. Vermeintliche Gebietsansprüche auf fremde Territorien sind dabei ebenso Teil des Problems, wie das Festhalten an willkürlich und gegen den Willen der Bevölkerung gezogenen Staatsgrenzen. Nicht Krieg und Fremdbestimmung, sondern nur das Selbstbestimmungsrecht der Völker kann derartige Konflikte friedlich lösen.

Das Buch der Geschichte ist voll von Beispielen, die zeigen, was passiert, wenn imperialistisches und nationalistisches Gedankengut zum Maßstab der Politik wird ─ die Folge ist fast immer Krieg. Die meisten Konflikte entstehen dadurch, dass fremde Mächte über die Köpfe der betroffenen Menschen hinweg entscheiden.

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nicht umsonst in Artikel 1 der Menschenrechtspakte verankert. Es ist das wichtigste Menschenrecht.

Die Konflikte um die Krim und die Ostukraine hätte man friedlich lösen können, wenn man einfach die dort lebende Bevölkerung in einer demokratischen Abstimmung gefragt hätte, was sie will und den ethnischen Minderheiten umfangreiche Schutzmaßnahmen angeboten hätte.

Krieg ist nie eine Lösung und wird nie die Basis für einen dauerhaften Frieden sein. Das Selbstbestimmungsrecht bietet aber die Möglichkeit, Konflikte demokratisch und friedlich zu lösen.

L.-Abg. Sven Knoll,
Süd-Tiroler Freiheit.

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