Volksabstimmung

Menschen wollen Direkte Demokratie nicht beschneiden!

Allgemein, Newsletter, Schlagzeilen

Die Menschen in Süd-Tirol haben gesprochen: Sie sagen Nein zur Beschneidung der Direkten Demokratie! Nach dem Flughafen-Referendum holt sich Landeshauptmann Kompatscher damit ein zweites Mal eine klare Abfuhr vom Volk für seine fragwürdigen Pläne. Die Süd-Tiroler Freiheit fordert die SVP und Kompatscher dazu auf, das Ergebnis ohne Wenn und Aber zu respektieren!

Fast 80 Prozent der Süd-Tiroler wollen nicht, dass die Direkte Demokratie beschnitten wird. In keiner einzigen Gemeinde des Landes siegte das Ja! Ein überdeutliches Votum, vor allem auch für das bestätigende Referendum, Herzstück der Direkten Demokratie. Erst im Jahr 2018 wurde das Gesetz, über das heute abgestimmt wurde, verabschiedet. Es ist das Ergebnis eines langen Prozesses der Zusammenarbeit zwischen der Bevölkerung, der SVP und der Opposition.

Die Süd-Tiroler Freiheit richtet daher einen klaren Appell an die Regierungsparteien: Das Ergebnis muss respektiert werden! Es ist bindend, auch für die SVP! Es darf keine Winkelzüge und Verdrehungen wie nach der Flughafen-Volksbefragung geben! Auch die Wahlbeteiligung darf keine Ausrede sein, das Ergebnis infrage zu stellen. Wer hingeht entscheidet. Und die Menschen haben entschieden!

Landeshauptmann Kompatscher und die SVP wollten die demokratischen Rechte der Bürger beschneiden und ihnen die Möglichkeit erschweren, durch Volksabstimmungen direkt die Politik des Landes mitzubestimmen. Die Süd-Tiroler Freiheit setzt sich seit ihrer Gründung für die Selbstbestimmung und für mehr Direkte Demokratie ein. Entsprechend hat die Bewegung auch für das Nein geworben. Ein großer Dank gilt daher allen Wählern, die dem antidemokratischen Vorhaben von Kompatscher und Co. eine klare Absage erteilt haben.

Süd-Tiroler Freiheit.

, , , ,
Direkte Demokratie: Die Ergebnisse
Klares Votum für Direkte Demokratie!

Das könnte dich auch interessieren