Volksabstimmung

Pustertal, keine Angst vor direkter Demokratie!

Der Bezirksausschuss der Süd-Tiroler Freiheit Pustertal zeigt sich sehr erfreut über das landesweit zweitbeste Ergebnis bei der Landesvolksabstimmung zur Direkten Demokratie. Die Pusterer wollen mehr Bürgerbeteiligung statt selbstbezogener und abgehobener Politik!

„Das sehr gute Ergebnis ist auch dem fleißigen Einsatz unserer Mitglieder in allen Gemeinden vor Ort zuzuschreiben, sei es beim Plakatieren, sei es bei der Mundwerbung, oder Werbung in den sozialen Medien,“ betont der Pusterer Bezirkssprecher der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer.

Mehr Bürgerbeteiligung werde angesichts der selbstbezogenen und abgehobenen Politik immer wichtiger! Zimmerhofer verweist auf einige Kernaussagen vom ehemaligen Präsidenten des Vereins für direkte Demokratie der Schweiz, Herrn Diethelm Raff, die er bei einem Seminar in Süd-Tirol getroffen hat: „Demokratie bedeutet Volksherrschaft, Selbstbestimmung des Menschen in allen Bereichen, Selbstorganisation und Eigenverantwortung. Die Entscheidung aller Bürger ist wichtig für das Gemeinwesen, durch Transparenz und Beteiligung wird das Konsensprinzip gestärkt“.

Ein Wermutstropfen war sicherlich die geringe Wahlbeteiligung. Um diese zu steigern, hat die Süd-Tiroler Freiheit dem Landtag bereits im Jahr 2015 einen konkreten Vorschlag unterbreitet, nämlich die elektronische Stimmabgabe.

Mit den Änderungen der staatlichen Bestimmungen zu Wahlen und Volksabstimmungen im Jahr 2021 wurde eine Reihe von Maßnahmen zur Beschleunigung, Digitalisierung und Vereinfachung eingeführt. Die Möglichkeit zur Erprobung der elektronischen Stimmabgabe wurde auch auf die Regional- und Gemeinderatswahlen, auf die Parlaments- und EU-Wahlen sowie auf die abschaffenden und bestätigenden Referenden ausgedehnt.

„Gerade die aktuelle Krisenzeit bietet die Chance, grundlegende Reformen in der öffentlichen Verwaltung auch in Süd-Tirol voranzutreiben, unter anderem zur Abwicklung von Wahlen und Volksabstimmungen. Immerhin ist es bereits jetzt schon möglich, von Zuhause aus elektronisch Bankgeschäfte abzuwickeln oder Telearbeit zu verrichten.“, sagt Bernhard Zimmerhofer.

Bernhard Zimmerhofer, Bezirkssprecher der Süd-Tiroler Freiheit im Pustertal

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