Die Süd-Tirol-Autonomie wird seit Jahren von Italien beschnitten. Die Süd-Tiroler Freiheit hat deshalb im Landtag einen Antrag zur Abstimmung gebracht, damit die verloren gegangenen Autonomie-Kompetenzen wiederhergestellt werden. Mit Erfolg: Der Antrag wurde genehmigt.

Der Jurist Dr. Matthias Haller zeigte kürzlich im Landtag auf, dass seit der Streitbeilegungserklärung 1992 in mehr als 50 Prozent der autonomen Kompetenzen Einschnitte erfolgt sind. So beispielsweise bei der öffentlichen Sicherheit, bei öffentlichen Arbeiten, bei der Jagd, beim Handel und in vielen weiteren Bereichen. „Nicht zuletzt zeigt die Corona-Politik, wie wenig von der Autonomie übriggeblieben ist“, kommentieren die Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll und Myriam Atz-Tammerle.

Knoll und Atz-Tammerle brachten daher diese Woche im Landtag einen Antrag zur Abstimmung. Sie forderten in ihrem Antrag, dass die beschnittenen Autonomie-Kompetenzen vollständig wiederhergestellt werden. Der Landtag hat den Handlungsbedarf erkannt und den Antrag genehmigt.

Die Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit schreiben: „Nun gilt es, das Thema anzugehen, denn die aktuelle Entwicklung ist besorgniserregend und bedarf einer umgehenden Korrektur.“

Knoll und Atz-Tammerle weiter: „Die Autonomie ist keine inneritalienische Angelegenheit und darf nicht einfach einseitig von Italien beschnitten werden. Es war uns daher wichtig, im Antrag auch ganz klar die Rolle des Vaterlandes Österreichs festzuschreiben und daher in Absprache mit der österreichischen Regierung die Wiederherstellung der Autonomie von Italien einzufordern.“

Neben der Wiederherstellung der Autonomie gilt es aber auch diese weiter auszubauen, um Schritt für Schritt von Italien unabhängiger zu werden. Die Süd-Tiroler Freiheit hat daher in der Debatte angekündigt, bis September einen weiteren Antrag vorzulegen, mit dem die Übertragung weiterer Autonomie-Zuständigkeiten eingefordert wird.

Süd-Tiroler Freiheit – Landtagsklub