Ausstiegsszenario aus Italien:

Autonomiepolitische Schwäche der SVP rächt sich.

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Vor 100 Jahren haben in Italien die Faschisten die Macht an sich gerissen. Genau 100 Jahre später bekommt Italien wieder eine neofaschistische Regierung, mit einer zukünftigen Ministerpräsidentin Meloni, die Mussolini als besten Politiker aller Zeiten bezeichnet. Diese Entwicklung zeigt deutlich, wie unsicher die Zukunft Süd-Tirols beim italienischen Staat ist. Autonomie und Minderheitenrechte sind keine Selbstverständlichkeit und können jederzeit wieder genommen werden. Die autonomiepolitische Schwäche der SVP rächt sich nun, denn anstatt Süd-Tirol Schritt für Schritt von Italien unabhängig zu machen, hat die SVP Süd-Tirol immer weiter an Italien gebunden und sich jeder Verordnung aus Rom unterworfen.

Die SVP hat mit ihrer Politik keine andere Option, als den Verbleib bei Italien mehr vorgesehen. Es wurde schlichtweg ignoriert, dass in Italien auch einmal eine Regierung an die Macht kommen kann, die Süd-Tirol feindlich gegenüber steht.

Wie will man sich nun gegen Angriffe aus Rom zur Wehr setzen, wenn man sich selbst als Italianissimi verkauft und im eigenen Land autonome Grundrechte wie die Zweisprachigkeitsverpflichtung im Gesundheitswesen einfach selbst aushebelt? Es nützt nichts, nun über eine neofaschistischen Regierung in Rom zu jammern, wenn man selbst die Autonomie untergräbt und nichts für eine Loslösung von Italien tut.

Süd-Tirol braucht dringend einen Plan B, ein Ausstiegsszenario aus Italien. Wenn die SVP die besorgniserregenden politischen Entwicklungen in Italien weiter verschläft, werden wir morgen mit einem Minister Urzì, einer beschnittenen und bedeutungslosen Autonomie und womöglich sogar in einem Italien außerhalb der EU und des Euro aufwachen.

L.-Abg. Sven Knoll,
Süd-Tiroler Freiheit.

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