Der Meraner Gemeinderatspräsident Christoph Mitterhofer (SVP) hat vor kurzem die geplante Gemeinderatssitzung für den 23. November gestrichen. Der angebliche Grund: ein Fehler des Gemeinderatspräsidenten bei der Mitteilung des Termins an die Meraner Gemeinderäte. Die Opposition hätte jedoch nach mehrmaligem Nachfragen zu hören bekommen, dass der Termin nur verschoben wurde, weil die politische Mehrheit aus SVP, Alleanza und Civica an besagtem Tag über keine Mehrheit verfügt hätte und somit die Opposition in der Mehrheit gewesen wäre. Die Süd-Tiroler Freiheit Meran bewertet dieses Verhalten von Mitterhofer als respektlos gegenüber dem gesamten Gemeinderat. Zudem schade es seinem Ansehen als Gemeinderatspräsidenten.

Bei der Sitzung, die vom Gemeinderatspräsidenten Christoph Mitterhofer verschoben wurde, hätten nur mehr Anträge der Opposition behandelt werden sollen. Zudem würde laut der Süd-Tiroler Freiheit Meran oft genug nur auf die Mehrheitsparteien im Land geachtet und Ausnahmen für diese gemacht, um die Mehrheitsverhältnisse bei Abstimmungen zu gewährleisten. „Aber wenn die Opposition einmal einen Vorteil hätte, wird alles versucht, um dies zu verhindern, statt zu Gunsten der Demokratie und der Opposition zu entscheiden“, ärgert sich die Süd-Tiroler Freiheit Meran.

Die Süd-Tiroler Freiheit Meran schließt sich deshalb der Meinung der gesamten Opposition im Meraner Gemeinderat an. „Ein solches Verhalten ist unprofessionell und wenig demokratisch. Die Funktion eines Gemeinderatspräsidenten, parteiübergreifend zu handeln und auf alle politischen Gruppierungen im Gemeinderat zu achten, ist so nicht mehr gegeben“, betont die Süd-Tiroler Freiheit Meran.

Süd-Tiroler Freiheit Meran