Autonomie

Proporz stärken statt aushöhlen!

Der Proporz steht unter Druck! Medial durch linke Journalisten, politisch durch Grüne und italienische Parteien im Landtag. Die Süd-Tiroler Freiheit fordert, den Proporz zu stärken. Er ist eine der wichtigsten Säulen der Autonomie und war das Hauptinstrument, um den Süd-Tirol-Konflikt zu befrieden.

Der ethnisch Proporz stellt sicher, dass öffentliche Stellen und Sozialleistungen proportional und gerecht zwischen den Sprachgruppen aufgeteilt werden.

Eine laute Minderheit will den Proporz beseitigen. Der große Teil der Süd-Tiroler will ihn aber behalten. Eine ASTAT-Studie zeigte kürzlich: Über 60 Prozent der deutschsprachigen Süd-Tiroler halten den Proporz für wichtig. Bei den Ladinern liegt die Zustimmung sogar bei 85 Prozent! Schon beim Autonomiekonvent wurde deutlich, dass die Süd-Tiroler den Proporz nicht abschaffen, sondern aufwerten wollen!

Aus gutem Grund: Der Proporz war mit dafür verantwortlich, dass der Süd-Tirol-Konflikt befriedet und ein Ausgleich zwischen den Sprachgruppen erreicht wurde. Auch die Italiener profitieren vom Instrument, da es die Repräsentanz in politischen und administrativen Gremien garantiert. Nicht umsonst schlug Altlandeshauptmann Luis Durnwalder schon 2014 vor, das System in der Ostukraine einzuführen.

Die Süd-Tiroler Freiheit will den Proporz stärken. Erst im Juli wurde ein Antrag der Süd-Tiroler Freiheit im Landtag angenommen. Die Landesregierung wurde aufgefordert, die Bevölkerung, und vor allem die Jugend, „[…] gezielt über die unverzichtbare Bedeutung der Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung und des Proporzes zu informieren sowie zu sensibilisieren“. Mit einer Anfrage will die Süd-Tiroler Freiheit nun wissen, wie der Antrag umgesetzt wird.

Die Süd-Tiroler Freiheit betont: „Wenn man die Autonomie als Modell sehen will, dann kann man es nicht losgelöst von seinen wichtigsten Teilen betrachten – den muttersprachlichen Unterricht und den Proporz. Wer am Proporz rüttelt, rüttelt an der Autonomie selbst!

Stefan Zelger, Mitglied der Landesleitung der Süd-Tiroler Freiheit.

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