E-Voting

Neue Wahlen im Herbst, bleibt das Wahlsystem das alte?

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„Gerade angesichts der Erfahrungen der jüngsten Krisenjahre bietet sich nun die Chance, um grundlegende Reformen in der öffentlichen Verwaltung auch in Süd-Tirol voranzutreiben, u. A. zur Online-Abwicklung von Wahlen und Volksabstimmungen“, schreibt der Bezirkssprecher der Süd-Tiroler Freiheit Pustertal, Bernhard Zimmerhofer.

Die herkömmliche Durchführung von Wahlen hat einige große Nachteile, wie das Chaos bei Briefwahlen, hohe Kosten und die langwierige Auszählung der Stimmen bei sinkender Wahlbeteiligung. Insbesondere während der Corona-Zeit wäre es wichtig gewesen, alternative Abstimmungsmöglichkeiten anzubieten, da Personen in Quarantäne gar nicht wählen gehen konnten. Durch E-Voting hätte man die aufwendigen und kostspieligen Sicherheitsmaßnahmen in den Wahllokalen vermeiden können. Zudem ist es bereits jetzt möglich, Bankgeschäfte von zuhause aus elektronisch abzuwickeln oder Telearbeit zu verrichten. Warum also nicht auch Wahlen?

Zimmerhofer zählt auf: „Die Vorteile der elektronischen Wahl liegen auf der Hand: Wahlmöglichkeit unabhängig vom Aufenthaltsort für körperlich eingeschränkte Personen und Heimatferne, höhere Wahlbeteiligung, langfristige Kostensenkung, schnelle Stimmauszählung und Vermeidung von Zählfehlern, keine ungültigen Stimmen und keine Postlaufzeit im Gegensatz zur Briefwahl, sowie keine zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen im Falle einer Pandemie.“

In Estland wird schon seit 17 Jahren online gewählt. Die Süd-Tiroler Freiheit hat bereits im Jahr 2015 einen entsprechenden Antrag zur Einführung von E-Voting im Landtag eingereicht, der jedoch abgelehnt wurde.

Bernhard Zimmerhofer, Bezirkssprecher der Süd-Tiroler Freiheit Pustertal

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Vorzeigeprojekt wird eingeschränkt – Anfrage im Landtag
Mit Video: Lärmbelästigung durch Militärübungen

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