Bei der bevorstehenden Landtagswahl am 22. Oktober in Süd-Tirol besteht die Befürchtung, dass erneut eine hohe Anzahl von Stimmzetteln vernichtet werden könnte. Bereits bei der Landtagswahl 2013 und 2018 war die Briefwahl der Süd-Tiroler Heimatfernen mit zahlreichen Problemen behaftet. Insgesamt wurden 2018 damals 1.703 Wahlzettel vernichtet, da sie verspätet bei der Wahlbehörde eingegangen waren. Dies entspricht etwa 15 Prozent aller Briefwahlstimmen, hauptsächlich von Süd-Tiroler Bürgern im Ausland. Im Gegensatz dazu wurden 10.443 Wahlkarten fristgerecht zugestellt. Diese Informationen wurden in der Beantwortung einer Landtagsanfrage der Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll und Myriam Atz Tammerle, wenige Wochen nach der letzten Landtagswahl veröffentlicht.

Besonders alarmierend ist die Tatsache, dass allein innerhalb einer Woche nach der Landtagswahl 2018 noch 1.289 Wahlumschläge aufgetaucht sind. Am Tag nach der Wahl waren es 375, einen weiteren Tag später 562 und am 24. Oktober 2018 wurden 282 Stück verzeichnet. In den folgenden Wochen ging die Anzahl deutlich zurück, mit nur noch 194 und 168 Nachzüglern.

Obwohl 2018 der Beginn der Briefwahl, aufgrund einer erfolgreichen Initiative der Abgeordneten Atz Tammerle und Knoll im Landtag, zeitlich vorgezogen wurde, konnte aufgrund von verzögernden Rechtsstreitigkeiten die Briefwahleinladung erst verspätet versandt werden. Zusätzlich zum schlechten Timing wurde bekannt, dass ein Teil der Briefe zwar rechtzeitig im Postamt in Bozen ankam, aber nicht fristgerecht an die Wahlbehörde zugestellt wurde, da die Postmitarbeiter ausgerechnet am Freitag vor den Landtagswahlen einen Betriebsausflug unternommen haben.

All diese Umstände haben letztendlich zu einer inakzeptablen Situation geführt, betont Abgeordnete Myriam Atz Tammerle. Angesichts der hohen Anzahl vernichteter Wahlkarten bei den letzten beiden Landtagswahlen sieht die Süd-Tiroler Freiheit dringenden Handlungsbedarf für die kommende Landtagswahl. Vor allem, dass die Wählerstimmen rechtzeitig eingehen und gezählt werden können. Sollte die italienische Post nicht in der Lage sein, die Briefe rechtzeitig zuzustellen, sollte ernsthaft über alternative Versandmöglichkeiten mit einer Posteingangsstelle in Innsbruck oder sogar über elektronische Abstimmungsmöglichkeiten nachgedacht werden. Es kann keinesfalls hingenommen werden, dass wahlberechtigten Bürgern ihre Wahlmöglichkeiten genommen werden, nur weil die italienische Post zu langsam arbeitet, betont Landtagsabgeordneter Sven Knoll.

Gemäß dem Gesetz wurden die verspätet eingetroffenen Stimmzettel protokolliert und anschließend ungeöffnet vernichtet. Bei der Landtagswahl 2013 waren 7.993 Wahlkarten fristgerecht eingegangen, während 1.958 Wahlkarten vernichtet wurden. Damals betrug die Vernichtungsquote noch 20 Prozent.

Die Süd-Tiroler Freiheit wird sich weiterhin für Reformen einsetzen, um solche Probleme bei zukünftigen Wahlen zu vermeiden und sicherzustellen, dass die Stimmen der Wähler rechtzeitig und ordnungsgemäß gezählt werden.

Werner Thaler
Mitglied der Landesleitung
der Süd-Tiroler Freiheit