Die Unterwürfigkeit, mit der sich die Vertreter der SVP von Forza Italia an der Nase herumführen lassen und nun kleinlaut „Terminschwierigkeiten“ als Ausrede dafür geltend machen, dass sie an der Beerdigung von Silvio Berlusconi nicht teilgenommen haben, ist an Peinlichkeit und Scheinheiligkeit nicht mehr zu überbieten, so der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll. Berlusconi hat Süd-Tirol autonomiepolitisch enorm geschadet und war auch als Politiker kein Vorbild. Wegen der Polemik um seine Begräbnis wurde diese Woche sogar damit gedroht den Dreierlandtag abzusagen. Warum hat die SVP nicht mehr den Mut zu sagen, dass man mit der Politik von Berlusconi nichts am Hut hat, dass er nicht „unser“ Ministerpräsident war und dass man daher bewußt nicht an seiner Beerdigung teilgenommen hat?
Es geht nicht um die menschliche Geringschätzung des Verstorbenen, sondern darum, sein politisches Wirken zu bewerten, das nun völlig verklärt wird.
Berlusconi war kein Freund Süd-Tirols! Seine Aussage, dass Mussolini gar nicht so schlimm gewesen sei, weil er seine Gegner nur auf Urlaub geschickt hätte, war ein Schlag ins Gesicht für alle Opfer des Faschismus. Unvergessen bleibt auch sein Besuch in Bozen, als er den Süd-Tirolern den Stinkefinger gezeigt hat, oder als seine Statthalterin gefordert hat, dass in jeder Süd-Tiroler Stube eine Trikolore hängen soll.
Vor einigen Jahren hat das Forum Heimat in der SVP noch mit einem Berlusconi-Plakat die provokante Frage gestellt „Dazu sollen wir nicht Nein sagen dürfen?“. Auch die ÖVP hat mit einem Berlusconi-Plakat vor „italienischen Verhältnissen“ gewarnt. Was ist nur aus der Volkspartei geworden, dass man nun nicht mehr den Mut hat NEIN zu sagen?
Polemik im Dreierlandtag.
Im Dreierlandtag ist es diese Woche ebenfalls zu einer Polemik um Berlusconi gekommen, da der italienische Regierungskommissar wegen der Beerdigung die Absage des Dreierlandtages verlangt hatte. Nach mehrfachen Interventionen durfte der Dreierlandtag schließlich unter der Auflage stattfinden, dass zu Beginn der Sitzung eine Gedenkminute für Berlusconi abgehalten wird. Auch dazu haben die SVP und Kompatscher bedenkenlos ihre Zustimmung erteilt. Für viele Abgeordnete aus dem Bundesland Tirol und aus Süd-Tirol war dies jedoch inakzeptabel, als sie damit drohten den Saal zu verlassen, wurde als Kompromiss die Gedenkminute für Berlusconi in eine Gedenkminute für alle verstorbenen Mitglieder des Dreierlandtages umfunktioniert, in dessen Anschluss auch Berlusconi erwähnt wurde.
Kompatscher und die SVP haben einen großen Fehler begangen, als sie in Süd-Tirol die Fahnen auf Halbmast setzen ließen und sich damit an der Staatstrauer um Berlusconi beteiligt haben, anstatt sich von Beginn an klar zu distanzieren. Nun werden sie von Forza Italia erpresst, die mit einem Austritt aus der Regierungsmehrheit droht und die SVP muss sich kleinlaut entschuldigen. Diese Politik der Anbiederung an Italien schwächt Süd-Tirol.
Wer standhaft zu seinen Werten steht, ist nicht erpressbar und braucht sich auch vor Polemiken nicht zu beugen.
L.-Abg. Sven Knoll,
Süd-Tiroler Freiheit.