In Bozen kostet ein Liter Benzin heute 1,927 Euro, in Innsbruck hingegen „nur“ 1,629 Euro. Das sind fast 30 Cent Unterschied. Bei einer durchschnittlichen Volltankung zahlt man in Süd-Tirol somit fast 15 Euro mehr für den Benzin, beim Diesel sind es heute knapp 10 Euro mehr. Diese enormen Unterschiede sind nicht gerechtfertigt und pure Abzocke auf Kosten der Bürger. Die Süd-Tiroler Freiheit hat im Landtag schon mehrfach Maßnahmen zur Senkung der Treibstoffpreise eingebracht, die aber allesamt von der SVP abgelehnt wurden. Die Bürger können sich diese Blockadehaltung jedoch im wahrsten Sinn des Wortes nicht länger leisten und erwarten sich endlich eine Reduzierung der Treibstoffpreise in Süd-Tirol.
Weder die Produktionskosten noch die Transportkosten rechtfertigen den enormen Preisunterschied zwischen Nord- und Süd-Tirol. Es ist auch nicht nachzuvollziehen, warum das Land seine autonomen Spielräume nicht nutzt, um die Bürger zu entlasten. Ein Hauptverdiener dieser horrenden Energiepreise ist nämlich das Land Süd-Tirol selbst, das bis zu 90 Prozent (!) der Mineralöl- und Mehrwertsteuer einkassiert.
Anstatt dieses Geld einfach zu behalten, könnte die Bevölkerung unterstützt werden, wenn nötig, auch durch sofortige Einmalzahlungen. Darüber hinaus gilt es auch eine Reduzierung der Steuern bzw. einen zeitweiligen Verzicht auf steuerliche Mehreinnahmen zu prüfen, um damit die Preise in Süd-Tirol sofort zu senken. Auch eine Höchstpreisgrenze für Treibstoffe sollte dringend mit dem Staat ausverhandelt werden. Süd-Tirol hätte ebenso die Möglichkeit, die Regelung der Grenzgemeinden, in denen vergünstigter Treibstoff ausgegeben wird, auf das ganze Landesgebiet auszudehnen. All das wird aber nicht getan. Zahlen müssen diese Untätigkeit die Bürger an der Zapfsäule.
Als Landeshauptmann muss man stets das wirtschaftliche Wohlergehen der Bevölkerung im Auge haben. Die Bürger fahren mit ihrem Auto nicht zum Spaß herum, sondern brauchen es, um zur Arbeit zu gelangen. Wenn die Löhne nicht im gleichen Maße steigen wie die Treibstoffpreise, dann geht die Kaufkraft verloren. Das schadet letztlich nicht nur den Bürgern, sondern auch der Wirtschaft. Darum müssen endlich Maßnahmen getroffen werden, um die Treibstoffpreise in Süd-Tirol zu senken!
L.-Abg. Sven Knoll,
Süd-Tiroler Freiheit.