Koalitionsverhandlungen

Machterhalt um jeden Preis: Kompatschers Verlierer-Koalition.

Allgemein, Archiv, Schlagzeilen

Was haben SVP, Freiheitliche und Lega gemeinsam? Sie sind die großen Verlierer der letzten Landtagswahl und wurden von den Wählern massiv abgewählt. Anstatt das Wahlergebnis zu respektieren und mit jenen Parteien in Verhandlungen zu treten, die einen klaren Wählerauftrag erhalten haben, basteln Arno Kompatscher und die SVP jedoch lieber an einer 5-Parteien-Koalition der Verlierer. Machterhalt um jeden Preis lautet die Devise. Dafür ist man sogar bereit, mit den neofaschistischen Fratelli d’Italia zu koalieren, deren Vertreter offen den Faschismus und Mussolini verherrlichen und deren Vorsitzende Giorgia Meloni sogar gefordert hat, dass jene Süd-Tiroler, die sich nicht als Italiener fühlen wollen, über den Brenner verschwinden sollen. Arno Kompatscher stellt mit dieser Entscheidung die autonomiepolitische Glaubwürdigkeit Süd-Tirols aufs Spiel, so der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll.

In der SVP ist man offenkundig bereit, für den eigenen Machterhalt Anstand, Moral und Autonomie über Bord zu werfen. Respekt zollt der Landtagsabgeordnete Sven Knoll daher dem langjährigen SVP-Abgeordneten und ehemaligen Bürgermeister von Brixen, Albert Pürgstaller, der diese Politik nicht länger mitträgt und mit sofortiger Wirkung aus der SVP ausgetreten ist.

Es ist eine demokratische Notwendigkeit, mit allen gewählten Parteien Gespräche zu führen, das heißt aber nicht, dass man automatisch eine Koalition mit Parteien eingehen muss, die unserem Land schaden.

Fratelli d’Italia und Lega haben in den letzten Wochen bereits ihr wahres Gesicht gezeigt und in erpresserischer Art und Weise einen zweiten italienischen Landesrat gefordert. Ist das die Basis für eine Koalition? Man kann sich ausmalen, welche Politik diese Parteien betreiben werden, wenn sie erst einmal an der Macht sind. Diese Koalition der Verlierer kommt zusammen auf nur 18 Mandate (von 18 notwendigen Mandaten für eine Mehrheit im Landtag) und wird somit jederzeit von nur einem einzigen Abgeordneten erpressbar sein. Es ist dabei leider abzusehen, dass Arno Kompatscher ─ wie so soft ─ jedesmal einknicken und nachgeben wird.

Arno Kompatscher hätte die Wahl gehabt, mit zwei deutschen Parteien und einer autonomiefreundlichen italienischen Partei eine stabile Regierung zu bilden, stattdessen hat er sich jedoch für eine Koalition der Faschisten und der Verlierer entschieden. Er missachtet damit das Wahlergebnis und schadet dem Ansehen Süd-Tirols.

Die Süd-Tiroler Freiheit wird sich mit nun doppelter Stärke im Landtag vehement gegen jede Beschneidung der Rechte der Süd-Tiroler zur Wehr setzen, denn Arno Kopmpatscher hat durch seine Fehlentscheidung keine Legitimation und keine Glaubwürdigkeit mehr.

L.-Abg. Sven Knoll,
Süd-Tiroler Freiheit.

Koalition, Kompatscher, Sven Knoll, SVP, Verlierer
Sepp-Kerschbaumer-Gedenkfeier am 8. Dezember in St. Pauls
Sprachexperimente gefährden Identität und Autonomie!

Das könnte dich auch interessieren