Anfrage / Brixen

Werbesteuer für Fahnehissung?

Anfragen, Gemeinde, Ratsarbeit

Als Mitglied der Kommandantschaft der Schützenkompanie Peter Mayr Brixen staunte ich nicht schlecht, als wir seit heuer für das Fahnehissen Werbesteuer zahlen müssen. Das Fahnehissen stellt einen alten Tiroler Brauchtum zu kirchlichen und kuturellen Feiern dar. Dabei ist der Zustand der Fahnenmasten der Gemeinde, beispielsweise am Domplatz sowie am Kreisverkehr Rosslauf in einem teils schlechten Zustand.

Dies vorausgeschickt, bringt der Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit, Stefan Unterberger, folgende Anfrage ein:

  1. Warum ist seit neuestem eine Werbesteuer für das Hissen der Tiroler Fahne fällig?
  2. Auf welchen Beschluss ist diese Einhebung der Werbesteuer zu Lasten der Vereine zurückzuführen?
  3. Warum ist dieser Beschluss gefasst worden?
  4. Denkt die Gemeindeverwaltung, dass dies förderlich für die ehrenamtliche Tätigkeit der Vereine ist?
  5. Gedenkt die Gemeindeverwaltung, künftig auf die Einhebung der Werbesteuer für das Fahnehissen zu verzichten, um die ehrenamtliche Arbeit zu erleichtern?
  6. Wenn nein, warum nicht?
  7. Was wird mit den zusätzlichen Werbeeinnahmen durch dasFahnehissen finanziert?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Unterberger
Fraktionssprecher der Gemeinderatsfraktion der Süd-Tiroler Freiheit in Brixen

Antwort:

Brixen, Stefan Unterberger
Wie geht es mit dem „Trinkstübele“ weiter?

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