Unsinnige Ausschüsse

Regionalrat abschaffen statt aufwerten!

Abschaffen und nicht aufwerten, wenn nötig auch schrittweise: Das ist die Haltung der Süd-Tiroler Freiheit zur Region und zum Regionalrat. Die Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit werden deshalb auch nicht in den Gesetzgebungskommissionen des Regionalrates vertreten sein.

Bisher gab es im Regionalrat zwei Gesetzgebungskommissionen. Seit kurzem sogar eine dritte. Statt den unsinnigen und teuren Regionalrat abzuschaffen, wurde er aufgewertet. Der Fraktionssprecher der Süd-Tiroler Freiheit im Regionalrat, Bernhard Zimmerhofer, betont, dass damit Geld verschwendet und Bürokratie geschaffen wird. „Diese Kommission dient nur der Postenbeschaffung. Die Zuständigkeiten werden bereits von anderen Kommissionen und Ämtern übernommen“, betonte Zimmerhofer.

Deshalb ist es nur konsequent, dass sich die Süd-Tiroler Freiheit nicht an den Gesetzgebungskommissionen beteiligt. Die Kritik der Grünen und des Team K an dieser Haltung lässt Zimmerhofer nicht gelten: „Die Menschen wollen nicht mehr Region und Regionalrat, sondern weniger. Das haben sie unter anderem beim Autonomiekonvent deutlich gemacht. Dafür werden wir unsere Zeit und Energie einsetzen!

Bernhard Zimmerhofer, Regionalratsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit

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