Der Gemeindebund Österreichs macht sich für die Einführung von E-Voting als Alternative zur Urnenwahl stark. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt und auch bei uns sollten die Voraussetzungen für das E-Voting geschaffen werden“, mahnt der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Bernhard Zimmerhofer. Dazu hat er einen Begehrensantrag eingereicht.
Die Gemeinden Österreichs wickeln einen Großteil der Wahlen ab, zuletzt auch die Nationalratswahl. „Wir überlegen ständig, wie wir Wahlen einfacher, unbürokratischer und sicherer machen können. Das E-Voting wäre hier eine praktikable Alternative“, meinte der Gemeindebund-Präsident Österreichs, Johannes Pressl.
Der finanzielle und personelle Aufwand für die Abwicklung der Stimmabgabe per Wahlkarte ist enorm. So kostet allein der Versand rund 11,5 Millionen Euro an Porto, dazu kommt noch ein Personalaufwand von rund 4,5 Millionen. In Estland würden heute schon rund 60 Prozent per E-Voting wählen, der Rest in der Wahlkabine.
Die kommenden Wahlen in Süd-Tirol werden uns erneut die vielen Nachteile der klassischen Durchführung von Wahlen vor Augen führen. Nämlich Chaos bei den Briefwahlen, hohe Kosten, langwierige Auszählung der Stimmen. Gerade jetzt bietet sich die Chance, auch bei uns grundlegende Änderungen in der öffentlichen Verwaltung, unter anderem zur Abwicklung von Wahlen und Volksabstimmungen voranzutreiben.
Zimmerhofer fordert deshalb, künftige Wahlen und Volksbefragungen in Süd-Tirol auf elektronischem Wege abzuwickeln, genauso wie es derzeit schon möglich ist, von zu Hause aus elektronische Bankgeschäfte zu erledigen oder Telearbeit zu verrichten.
Bernhard Zimmerhofer, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit