Unsere Autonomie wird weiter ausgehöhlt, während Landeshauptmann Arno Kompatscher weiterhin auf eine Einladung von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu Verhandlungen in Rom hofft. Seit 2022 verspricht er die Autonomie wiederherzustellen und hat dies als eines der Kernthemen seiner Regierung verkauft. Doch was ist seither geschehen? Nichts außer leeren Versprechungen und endlosen Verzögerungen! Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit fordert endlich Klarheit!
Die ersten Gespräche in Rom begannen im Oktober 2023. Kompatscher versprach damals, innerhalb weniger Sitzungen ein Gesamtpaket zu erarbeiten. Heute, über ein Jahr später, wartet Süd-Tirol immer noch auf greifbare Ergebnisse. „Wie lange will sich Süd-Tirol dieses Schauspiel noch gefallen lassen?“, fragt Knoll. „Kompatscher verkauft seine Verhandlungen als Erfolg, doch in Wahrheit schenkt er Rom nur wertvolle Zeit, um unsere Autonomie weiter zu schwächen!“
Während der Landeshauptmann noch immer auf das Wohlwollen der italienischen Regierung hofft, arbeitet Alessandro Urzì, Vorsitzender der 6er-Kommission und Vertreter der Fratelli d’Italia, gezielt daran, die Autonomie zu untergraben: Schutzklauseln werden blockiert, der Proporz wird gelockert und die vierjährige Ansässigkeitsklausel soll abgeschafft werden.
Die Koalition mit den Fratelli d’Italia wurde von Kompatscher ursprünglich als Mittel zur Stärkung der Autonomie verkauft, doch stattdessen steht Süd-Tirol vor einem gefährlichen Rückschritt. „Es braucht jetzt eine klare Strategie und entschlossene Schritte, um die Wiederherstellung der Autonomie endlich wie versprochen umzusetzen“, fordert Knoll.
„Die Zeit wird knapp! Süd-Tirol braucht mehr denn je eine starke Stimme, die für die Autonomie kämpft und keine Regierung, die sich von Rom an der Nase herumführen lässt“, betont Knoll. Die Süd-Tiroler Freiheit fordert Kompatscher auf, endlich Farbe zu bekennen: Kommt die Autonomie-Reform oder zerbricht die Koalition? „Die Menschen in Süd-Tirol haben ein Recht auf Klarheit und ehrliche Ergebnisse!“, so Knoll abschließend.
Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit