Sven Knoll im Video

Autonomiereform: „Zustände wie in Nord-Korea!“

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Autonomiereform: „Zustände wie in Nord-Korea!“

Was haben Autonomiereform und Mitbestimmung miteinander zu tun? Offenbar nichts, zumindest, wenn es nach der SVP-Landesregierung geht. Im Hauruckverfahren bügelte die Mehrheit die beantragte Abstimmung zu den einzelnen Punkten der Autonomiereform kurzerhand nieder. Demokratische Mitsprache? Fehlanzeige! Bürgernähe? Ein frommer Wunsch!

Die Opposition hat daraufhin geschlossen den Landtag verlassen. Der Landtagsabgeordnete Sven Knoll fand klare Worte: „Es ist ein Tiefpunkt, wenn im Landesparlament Abstimmungen verhindert werden. Das sind Zustände wie in einer Diktatur!“

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Autonomiereform: Mitbestimmung statt Maulkorb

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