Mit Entsetzen und Empörung reagiert die Süd-Tiroler Freiheit auf den jüngsten Vorfall in der Bozner Museumstraße, bei dem am Wochenende bewaffnete Ausländer randalierend und mit einer Machete durch die Bozner Altstadt gezogen sind und die öffentliche Sicherheit massiv gefährdetet haben. Verängstigte Einheimische mussten sich in den Torbögen der Geschäfte verstecken und haben die erschreckenden Szenen gefilmt. Derartige Vorfälle sind das Ergebnis einer völlig fehlgeleiteten Ausländerpolitik – auch in Süd-Tirol.

Ist es in Süd-Tirol inzwischen normal geworden, dass kriminelle Ausländer mit Macheten durch unsere Städte marschieren und ungestraft für Angst und Schrecken sorgen dürfen?

Die Zustände, wie sie nun auch öffentlich dokumentiert wurden, sind ein Armutszeugnis für die Sicherheitslage in unserem Land – und ein eindeutiger Beleg für das völlige Versagen der zuständigen „Sicherheits-Landesrätin“ Ulli Mair sowie der gesamten Landesregierung. Trotz großspuriger Ankündigungen und Versprechen der Sicherheitspolitik bleibt die Realität eine andere: Die Ausländerkriminalität ist völlig außer Kontrolle geraten, die Straßen sind nicht mehr sicher und die einheimische Bevölkerung zahlt den Preis dafür.

Die Süd-Tiroler Freiheit hat in den vergangenen Monaten mehrere konkrete Anträge im Landtag eingebracht, mit dem Ziel, kriminelle Ausländer konsequent abzuschieben und ihnen sämtliche Sozialgelder sofort zu streichen. Doch all diese Vorschläge wurden von der Regierungsmehrheit – unter kräftiger Mithilfe der Grünen – abgelehnt. Statt sich dem Problem zu stellen, wurde die Süd-Tiroler Freiheit als „rechtsradikal“ beschimpft. Das ist nicht nur eine bewusste Diffarmierung, sondern auch eine gefährliche Verkennung der Realität, wie der aktuelle Vorfall erschreckend deutlich macht.
Jetzt rächt sich diese ideologisch verblendete Politik!

Die Süd-Tiroler Freiheit fordert mit aller Deutlichkeit:

• Die Täter müssen umgehend identifiziert, verhaftet und ohne Wenn und Aber abgeschoben werden.
• Die Landesregierung muss endlich handeln und kriminelle Ausländern alle Sozialgelder streichen.
• Die Bevölkerung hat ein Recht auf Sicherheit – und auf eine Politik, die Probleme beim Namen nennt und löst, statt sie zu vertuschen.

Wer auf dem Rücken der Süd-Tiroler Bevölkerung ein ideologisches Multikulti-Experiment durchsetzt, gefährdet nicht nur den sozialen Frieden, sondern macht sich mitschuldig an der Eskalation der Gewalt.
Sicherheit darf kein leeres Versprechen bleiben.

L.-Abg. Sven Knoll., Süd-Tiroler Freiheit