Was sich derzeit in Bozen abspielt, ist ein handfester Justizskandal und ein Schlag ins Gesicht für alle rechtschaffenen Bürger! Zwei Marokkaner, die sich am Wochenende mit einer Machete eine lebensgefährliche Auseinandersetzung in der Bozner Altstadt geliefert haben, wurden zwar festgenommen – sind nun aber wieder frei. Warum? Weil am Landesgericht Serverarbeiten stattfanden und das Computersystem ausgefallen ist!

Ein Rechtsstaat, der an einem Serverausfall scheitert und Straftäter deswegen wieder auf freien Fuß setzt, ist ein Staat, der seine Bürger im Stich lässt. Das Vertrauen der Menschen in die Justiz wird durch solche Zustände massiv erschüttert. Wenn Gewaltverbrecher wegen technischer Probleme nicht zur Rechenschaft gezogen werden können, ist das nicht nur peinlich, sondern gefährlich!

Es kann nicht sein, dass ausländische Gewalttäter durch Bozen marschieren, Menschen bedrohen und dann unbehelligt wieder freikommen! Die Süd-Tiroler Freiheit fordert deshalb:
1. Eine lückenlose Aufklärung, wie es zu diesem IT-Zusammenbruch kommen konnte.
2. Sofortige Wiederaufnahme des Verfahrens und harte Konsequenzen für die Täter.
3. Die umgehende Abschiebung aller tatbeteiligten Ausländer!

Wir dulden keine Parallelgesellschaften und keine rechtsfreien Räume. Wer in unserem Land mit Macheten auf andere losgeht, hat jedes Gastrecht verwirkt. Unsere Bürger haben ein Recht auf Sicherheit – und auf einen funktionierenden Rechtsstaat!

In diesem Zusammenhang fordert die Süd-Tiroler Freiheit auch eine Überprüfung der Aufenthaltstitel von Asylwerbern in Süd-Tirol. Es fällt auf, dass kriminelle Ausländer immer wieder einen vermeintlich gültigen Asylstatus genießen, obwohl sie aus Ländern wie Marokko stammen, in denen kein Krieg herrscht und somit auch kein Fluchtgrund gegeben ist.

L.-Abg. Sven Knoll, Süd-Tiroler Freiheit.