Schutzmachtfunktion Österreichs

Frontalangriff von Urzì: Wann will die SVP endlich aufwachen?!

Schutzmachtfunktion Österreichs

Frontalangriff von Urzì: Wann will die SVP endlich aufwachen?!

Die Süd-Tiroler Freiheit weist die Aussagen von Alessandro Urzì von den neofaschistischen Fratelli d’Italia mit aller Schärfe zurück. Wer die Schutzmachtfunktion Österreichs auf einen „moralischen Auftrag“ herabwürdigt, ignoriert Geschichte, Vertragstreue und Völkerrecht. Urzì ist nicht irgendein Hinterbänkler – er sitzt der 6er-Kommission vor. Die SVP muss endlich handeln: Urzì und seine Partei waren, sind und bleiben untragbar. Und wer mit solchen Leuten „Autonomiereformen“ plant, sollte sich fragen lassen, wohin die Reise geht.

Urzì behauptet ernsthaft, dass die Schutzmachfunktion Österreichs nur ein „moralischer Auftrag“ sei. Das ist ein Frontalangriff auf die Wurzeln der Autonomie: „Die Schutzmachtfunktion Österreichs für Süd-Tirol ist kein sentimentaler Anachronismus, sondern historisch begründet und völkerrechtlich verankert“, betont Gudrun Kofler, Landtagsabgeordnete der FPÖ in Tirol. „Die Schutzfunktion sichert Süd-Tirols Autonomie nach außen ab, mahnt Rom zur Vertragstreue und gibt den Süd-Tirolern Rückendeckung, wenn Italien ihre Rechte verletzt. Die Schutzmachtfunktion ist das diplomatische Rückgrat der Selbstbestimmung im Wartestand!“

Alessandro Urzì – von der SVP zum Präsidenten der 6er-Kommission gemacht – ist ein Wolf im Wolfspelz. Für Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit, steht fest: „Hier jubeln Leute über die Autonomiereform, die in Wahrheit an ihren Grundfesten sägen – am Recht auf Muttersprache, am Proporz, an der Schutzmachtfunktion. Solche Leute gehören geächtet und nicht an den Verhandlungstisch!“

Die Süd-Tiroler Freiheit ist überzeugt: Urzì ist aus der 6er-Kommission zu entfernen und die sogenannte „Autonomiereform“, die nichts weiter als ein schwindliger Tausch von zweitrangigen Kompetenzen gegen Minderheitenrechte ist, auf Eis zu legen!

Süd-Tiroler Freiheit.

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