Die Süd-Tiroler Freiheit setzt sich seit jeher für die Direkte Demokratie ein und fordert: Mehr Macht dem Bürger! Das Referendum vom Wochenende ist Anlass und Beleg zugleich, wie nötig Verbesserungen sind. Die Bewegung schlägt vor, das Beteiligungsquorum zu senken und die Fragestellungen zu vereinfachen.

In den letzten 30 Jahren erreichte nur ein einziges abschaffendes Referendum das Quorum von 50 Prozent. Auch am vergangenen Wochenende blieb die Beteiligung in allen Regionen unter der Marke. Für die Süd-Tiroler Freiheit steht fest: „In dieser Form sind Referenden reine Geldverschwendung!“

Die Landtagsabgeordnete Myriam Atz bringt es auf den Punkt: „Das Quorum gehört gesenkt. Ein hohes Quorum ist eine Einladung zum Boykott und diese Passivität schadet der Demokratie als Ganzes. Denn Demokratie lebt vom Mitmachen, nicht vom Fernbleiben. Zudem ist es nicht nachvollziehbar, warum bei wichtigen Wahlen wie Landtagswahlen oder Verfassungsreferenden kein Quorum besteht, bei ‚einfachen‘ Referenden aber schon!“

Auch die Fragestellungen sollten bürgerfreundlicher werden, da übertrieben komplexe Fragen abschreckend wirken können: „Was am Wochenende zur Abstimmung stand, war ein unlesbares Juristendeutsch. Die Fragen waren eine Aneinanderreihung von Paragrafen und für Normalbürger kaum lesbar“, betont Myriam Atz.

Fazit: Wer es mit der Direkten Demokratie ernst meint, hat am Wochenende wieder vor Augen geführt bekommen, wie man es nicht macht.

Süd-Tiroler Freiheit