Aus der Bevölkerung erreichen uns wiederholt Hinweise, dass die Schneeräumung in einzelnen Ortsteilen der Gemeinde Brixen – unter anderem in Elvas – nicht zur Zufriedenheit erfolgt ist. Vor dem Hintergrund der Verkehrssicherheit, der Gleichbehandlung aller Fraktionen sowie der notwendigen Transparenz bei Vergaben und Kontrollen ersuche ich um eine detaillierte Auskunft zur Organisation, Vergabe und Überwachung der Schneeräumungsdienste in der Gemeinde Brixen.

Dies vorausgeschickt, bringt der Gemeinderat der Süd-Tiroler Freiheit, Stefan Unterberger, folgende Anfrage ein:

1. Organisation, Vergabe und Zuständigkeit – Wie ist die Schneeräumung im Gemeindegebiet Brixen aktuell organisiert (beauftragte Firma, Laufzeit, Vergabeverfahren) und wie sind die Zuständigkeiten auf Fraktionen und Gemeindestraßen verteilt?

2. Leistungsumfang, Priorisierung und Qualitätssicherung – Welche Leistungen sind vertraglich geschuldet (Räum- und Streudienst, Reaktionszeiten, Priorisierung von Haupt- und Nebenverkehrswegen) und wie stellt die Gemeinde die Einhaltung dieser Vorgaben sicher?

3. Kontrolle, Beschwerden und Eingriffsmöglichkeiten – Wie erfolgen die Kontrollen der Leistungserbringung, wie wird mit Beanstandungen aus der Bevölkerung umgegangen und welche Maßnahmen stehen der Gemeinde bei wiederholter oder erheblicher Nichterfüllung bis hin zur Vertragsrevision zur Verfügung?

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Unterberger
Fraktionssprecher der Gemeinderatsfraktion
der Süd-Tiroler Freiheit in Brixen