Der Fall einer Bäuerin aus Vintl sorgt derzeit landesweit für Diskussionen. Weil sie auf ihrem privaten Grundstück einen großen Schriftzug mit dem Wort „TIROL“ angebracht hat, wurde sie von den Carabinieri wegen eines angeblichen Verstoßes gegen Artikel 23 der Straßenverkehrsordnung bestraft. Gegen die Strafe wurde Rekurs beim zuständigen Friedensgericht eingelegt, das im Mai über die Rechtmäßigkeit entscheiden wird.
Im Süd-Tiroler Landtag war der Fall nun Gegenstand einer Anfrage des Landtagsabgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, Hannes Rabensteiner. Er stellte klar, dass es sich weder um Werbung noch um eine Gefährdung der Verkehrssicherheit handle, sondern um einen Ausdruck kultureller und historischer Identität auf privatem Grund. Vielmehr liege die Vermutung nahe, dass der Inhalt – das Wort „TIROL“ – ausschlaggebend für das Einschreiten gewesen sei.
Landeshauptmann Arno Kompatscher erklärte in seiner Antwort, dass die rechtliche Beurteilung beim Friedensgericht liege und insbesondere zu klären sei, ob die Vorschriften bezüglich der Abstände zur Straße und der erforderlichen Genehmigungen eingehalten wurden. Er bezeichnete die Aktion „grundsätzlich als sympathisch“ und betonte, dass nicht der Inhalt eines Schriftzuges Grundlage einer Strafe sein dürfte.
Die Süd-Tiroler Freiheit weist diese Relativierung entschieden zurück. Für sie steht fest, dass es hier um mehr als eine formale Frage geht – es geht um den freien Ausdruck der eigenen Identität im eigenen Land.
„Wir stehen entschieden hinter der Aktion des Schützenbundes und klar hinter jenen, die den Namen TIROL auf privatem Grund sichtbar machen. Es kann nicht sein, dass ein Stück gelebte Identität kriminalisiert wird. Wenn selbst der Name unseres Landes zum Problem wird, läuft etwas grundlegend falsch!“, mahnt der Landtagsabgeordnete Hannes Rabensteiner.
Die Süd-Tiroler Freiheit fordert die Landesregierung auf, in dieser Angelegenheit klar Stellung zu beziehen und sich unmissverständlich hinter die Betroffene zu stellen. Der Ausgang des Verfahrens im Mai wird richtungsweisend dafür sein, wie viel Raum der Ausdruck der eigenen kulturellen Identität in Süd-Tirol künftig noch hat.
Hannes Rabensteiner, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit
