Die Einführung der Online-Wahl in Süd-Tirol soll deutlich ausgeweitet werden. Darauf weist die Süd-Tiroler Freiheit im Zuge der laufenden Beratungen zum neuen Wahlgesetz im Landtag hin. Ursprünglich war vorgesehen, dass lediglich AIRE-Wähler sowie Wähler aus Bozen ihre Stimme online abgeben können. Auf Vorschlag der Süd-Tiroler Freiheit zeichnet sich jedoch eine landesweite Lösung ab.

Der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll, wies im Landtag auf die rechtlichen und demokratischen Schwächen der ursprünglichen Regelung hin. „Es wäre nicht nachvollziehbar, wenn ein Bozner, der am Wahltag im Ausland Urlaub macht, online wählen darf, während ein Meraner, der beruflich im Ausland ist, von der Wahl ausgeschlossen bleibt. Eine solche Ungleichbehandlung hätte das Risiko einer Anfechtung des Wahlgesetzes erhöht“, erklärt Knoll.

Das Argument überzeugte auch im Landtag. Deshalb wird die Online-Wahl auf ganz Süd-Tirol ausgedehnt. Sollten die technischen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sein, können künftig alle Wahlberechtigten ihre Stimme online abgeben.

Die Süd-Tiroler Freiheit begrüßt diesen Schritt. „Wir setzen uns seit jeher für mehr direkte Demokratie und echte demokratische Beteiligungsformen ein. Dazu zählt selbstverständlich auch das E-Voting“, betont Knoll. Die Abgeordneten Bernhard Zimmerhofer und Myriam Atz brachten im Landtag bereits mehrere Initiativen zur Online-Wahl ein.

Gerade für Auslands-Süd-Tiroler und Menschen, die sich am Wahltag nicht im Land befinden, kann die Online-Wahl eine wichtige Erleichterung darstellen. Zudem verweist die Bewegung auf die Probleme der Vergangenheit: „Tausende Briefwahlstimmen mussten bei den letzten Wahlen vernichtet werden, weil sie von der italienischen Chaos-Post nicht rechtzeitig zugestellt wurden. Das darf sich nicht wiederholen“, betont Knoll abschließend.

Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit.