Im Rahmen der Generaldiskussion im Gesetzgebungsausschuss zur Neuordnung der Ortspolizei hat die Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Myriam Atz, die zentrale Rolle der Kommunikation hervorgehoben. Für eine bürgernahe und effiziente Polizeiarbeit müsse die Sensibilisierung der Bevölkerung stets vor der unmittelbaren Sanktionierung stehen.

Zwar wünsche sich jeder Bürger ein Höchstmaß an Sicherheit im öffentlichen wie auch im privaten Bereich, doch erweise sich die aktuelle Entwicklung als zweischneidiges Schwert. Mehr Sicherheit gehe derzeit fast immer mit einer erhöhten Kontrolltätigkeit einher, die zu einer spürbaren Belastung durch Behörden und Bürokratie führe. Mittlerweile stoße dieses Übermaß an Kontrollen und Sanktionen – ob in den Betrieben, im Umweltbereich oder im öffentlichen Raum – bei vielen Bürgern auf Unverständnis. Besonders manche kleineren Vergehen werden oftmals mit völlig unverhältnismäßigen Sanktionen bestraft. Es brauche daher dringend ein angemessenes Gleichgewicht zwischen Menschlichkeit und Kohärenz sowie ein Augenmaß an Härte bei der Verhängung von Strafen.

Zu einer funktionierenden Kommunikation gehöre laut Atz zwingend auch ein gutes Sprachverständnis. Sie betonte im Ausschuss nachdrücklich die Wichtigkeit ausreichender Sprachkenntnisse in den beiden Landessprachen, die eine institutionelle Grundvoraussetzung darstellen und Missverständnisse im Keim ersticken sollen.

Myriam Atz, Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit