Nach der brutalen Ausländerschlägerei auf dem Dominikanerplatz schlägt die Süd-Tiroler Freiheit Alarm. Der Bezirkssprecher für Bozen Stadt und Land, Peter Brachetti, spricht von einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Sicherheitslage und wirft den politisch Verantwortlichen jahrelanges Wegsehen vor.
„Wieder fliegen mitten im Zentrum Bozens die Fäuste. Wieder treten mehrere Ausländer vor den Augen zahlreicher Passanten aufeinander ein. Und sicherlich werden die Bürger anschließend wieder mit beschwichtigenden Worten abgespeist. Es reicht!“, erklärt Brachetti.
Für den Bezirkssprecher sind die Bilder vom Dominikanerplatz kein bedauerlicher Einzelfall, sondern Ausdruck einer gefährlichen Entwicklung: „Bozen verkommt zusehends zu einem Slum. Öffentliche Plätze werden von gewaltbereiten Ausländergruppen in Beschlag genommen, während sich die einheimische Bevölkerung immer weiter zurückzieht. Wer das noch leugnet, hat entweder jeden Bezug zur Realität verloren oder will die Wahrheit bewusst verschweigen.“
Besonders unerträglich sei, dass die Folgen dieser Entwicklung von jenen getragen würden, die sich an Recht und Ordnung halten. „Frauen überlegen sich inzwischen zweimal, ob sie am Abend allein durch die Stadt gehen. Eltern bangen um ihre Söhne und Töchter, wenn diese ausgehen. Ältere Menschen meiden bestimmte Plätze und Straßen. Die Gewalttäter hingegen benehmen sich, als gehöre ihnen die Stadt“, so Brachetti.
Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung werde seit Jahren systematisch kleingeredet. Nach jedem Vorfall folgten dieselben Floskeln: Bozen sei grundsätzlich sicher, es handle sich lediglich um subjektive Wahrnehmungen und Einzelfälle. „Wie viele Schlägereien, Messerangriffe und Gewaltexzesse braucht es noch, bis die Verantwortlichen endlich zugeben, dass Bozen ein massives Sicherheitsproblem hat? Die Bürger bilden sich diese Zustände nicht ein. Sie erleben sie täglich.“
Brachetti kritisiert insbesondere eine Migrationspolitik, die zwar immer neue Menschen ins Land hole, bei fehlender Integration und zunehmender Gewalt jedoch sämtliche Verantwortung von sich weise. „Wer in unser Land kommt, hat unsere Gesetze, unsere Lebensweise und unsere Gesellschaft zu respektieren. Wer stattdessen öffentliche Plätze in Kampfzonen verwandelt, hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Ausländische Gewalttäter müssen konsequent abgeschoben werden – nicht irgendwann, sondern unmittelbar nach Verbüßung ihrer Strafe. Davon träumt nicht nur Sven Knoll nachts, sondern inzwischen jeder halbwegs vernünftige Bürger.“
Die Süd-Tiroler Freiheit Bozen Stadt/Land fordert eine dauerhafte und sichtbare Polizeipräsenz an den bekannten Brennpunkten, konsequente Personenkontrollen, eine lückenlose strafrechtliche Verfolgung der Beteiligten sowie die Ausschöpfung aller ausländerrechtlichen Maßnahmen. Auch Aufenthaltsverbote für notorische Gewalttäter müssten geprüft und konsequent verhängt werden.
„Die Bozner müssen ihre Stadt zurückbekommen“, betont Brachetti. „Nicht die Gewalttäter dürfen darüber bestimmen, wann und wo sich Frauen, Jugendliche und ältere Menschen noch sicher bewegen können. Eine Stadt, in der gesetzestreue Bürger aus Angst zu Hause bleiben und Schläger den öffentlichen Raum beherrschen, hat vor der Gewalt kapituliert.“
Abschließend richtet Brachetti einen scharfen Vorwurf an Stadt, Land und Staat: „Wer weiterhin beschwichtigt, relativiert und wegschaut, macht sich politisch mitschuldig am Niedergang unserer Landeshauptstadt. Die Sicherheit der eigenen Bevölkerung ist keine Nebensache und auch kein rechtes Reizthema. Sie ist die erste Pflicht der politischen Entscheidungsträger. Bozen braucht endlich Recht und Ordnung statt Ausreden und leerer Versprechen.“
Peter Brachetti, Bezirkssprecher der Süd-Tiroler Freiheit Bozen Stadt und Land
