Als „Schock-Anfrage“ bezeichnet die „Neue Südtiroler Tageszeitung“ eine Landtagsanfrage des Abgeordneten Sven Knoll zu religiösen Kopfbedeckungen an Süd-Tirols Schulen. Dabei bestätigt der Artikel selbst, dass die Frage angesichts der aktuellen Diskussion über ein Verschleierungsverbot naheliegt. Aus einer sachlichen Anfrage wird dennoch – wie so oft – künstlich ein Skandal konstruiert.
„Bildungslandesrat Philipp Achammer hat selbst öffentlich erklärt, dass ihm keine Fälle von Burka oder Niqab an Süd-Tirols Schulen bekannt sind. Wenn der zuständige Landesrat dieses Thema in den Medien behandelt, muss es einem Landtagsabgeordneten wohl erlaubt sein, nachzufragen, auf welcher Faktenlage solche Aussagen beruhen“, erklärt der Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll.
Die Anfrage richtet sich ausdrücklich nicht gegen eine bestimmte Religion. Gefragt wurde deshalb nicht nur nach islamischen Verschleierungen, sondern allgemein nach religiösen Kopfbedeckungen. Genau darum geht es: Soll religiös motivierte Kleidung an öffentlichen Schulen uneingeschränkt getragen werden dürfen und wie stellt sich die tatsächliche Situation in Süd-Tirol dar?
Besonders absurd ist der Vorwurf, mit der Anfrage werde auf den Datenschutz von Kindern „gepfiffen“. Selbst Landtagspräsident Angelo Gennaccaro sieht laut „Tageszeitung“ in der Anfrage zunächst kein Datenschutzproblem. Sollten sensible Daten betroffen sein, müssten diese bei der Beantwortung entsprechend geschützt werden. Knoll weist auch Achammers Aufforderung zurück, man solle „gefälligst die Kinder in Ruhe lassen“. „Niemand will Kinder an den Pranger stellen. Politik hat aber die Pflicht, Entwicklungen zu kennen, bevor sie Entscheidungen trifft. Wer bereits die Erhebung von Fakten zum Skandal erklärt, verwechselt politische Kontrolle mit Gesinnungskontrolle.“
„Nicht die Anfrage ist der Skandal, sondern der Versuch, eine völlig legitime parlamentarische Frage durch Empörung und Unterstellungen zu tabuisieren“, betont Knoll abschließend.
Sven Knoll, Landtagsabgeordneter der Süd-Tiroler Freiheit
