„Was die SVP in Rom aufführt, ist eine Mischung aus Komödie und Trauerspiel“, kritisiert die Süd-Tiroler Freiheit das Abstimmungsverhalten der SVP im italienischen Parlament. Die SVP hat ihre eigenen Ankündigungen gebrochen. Sie stimmte nicht gegen die Zerschlagung des Senatswahlkreises Bozen/Unterland. Mehr noch: Sie stimmte sogar Melonis Wahlgesetz als Ganzem zu. Für Süd-Tirol hat das schwerwiegende Folgen. Der neue, verstümmelte Wahlkreis geht künftig de facto an einen Italiener. Urzì und seine Neofaschisten haben damit alles bekommen, was sie wollten.
Urzì wollte einen auf seine Klientel zurechtgezimmerten Wahlkreis. Dank der SVP hat er ihn bekommen – mit freundlicher Mithilfe der Rest-Freiheitlichen. „Das Unterland war der Preis für diesen Kuhhandel“, betont Stefan Zelger von der Bezirksgruppe der Süd-Tiroler Freiheit. Für Zelger reiht sich die Entscheidung in eine lange Serie von Zugeständnissen an Urzì ein. „Es ist der x-te Kniefall vor Urzì. Der SVP geht es nicht um Süd-Tirol, sondern um den eigenen Machterhalt.“
Bezeichnend ist für die Bezirksgruppe auch das Verhalten des SVP-Bezirks Unterland. Dieser hatte angekündigt, geschlossen zurückzutreten, sollten die SVP-Parlamentarier Urzìs Änderungsantrag nicht ablehnen. Doch nicht einmal dazu konnten sich die SVP-Vertreter in Rom durchringen. „Bis auf Michael Epp zog niemand in der SVP Konsequenzen. Der Bezirk folgt damit dem Muster der Mutterpartei: Ausflüchte, Beschwichtigungen und Ausreden. Doch, liebe SVP: Die Rechnung präsentieren die Wähler bei den nächsten Wahlen“, unterstreicht Zelger.
Auch die aus Kaltern stammende Landtagsabgeordnete Myriam Atz findet deutliche Worte. Die ureigene Aufgabe der SVP sei es gewesen, die Minderheitenrechte der deutschen und ladinischen Bevölkerung Süd-Tirols zu stärken. „Davon ist kaum mehr etwas übrig“, kritisiert Atz. Im bisherigen Wahlkreis Bozen/Unterland musste ein Kandidat autonomiefreundlich sein, um sowohl deutsche als auch gemäßigte italienische Wähler für sich zu gewinnen. „Der neue Zuschnitt hingegen soll den autonomiefeindlichen italienischen Rechten einen Sitz sichern“, betont Atz.
Besonders schwer wiegt für sie, dass die Entscheidung über die Köpfe der betroffenen Wähler im Überetsch und Unterland hinweg getroffen wurde: „Das ist ein historischer und menschlicher Verrat!“
Süd-Tiroler Freiheit, Bezirksgruppe Unterland,
Myriam Atz, Landtagsabgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit
