AUGENMASS!
Die Corona-Politik stellt auch uns als Oppositionsbewegung vor große Herausforderungen. Dies umso mehr, als dass bei den meisten Bestimmungen der Landtag nicht einmal befragt wird, sondern der Landeshauptmann und/oder Rom allein entscheiden.
Allzu oft beschränken sich unsere Möglichkeiten daher darauf, öffentlich auf Fehlentwicklungen aufmerksam zu machen, alternative Vorschläge vorzubringen, zu informieren und den Bürgern mit Beratung zur Seite zu stehen.
Unsere Haltung zur Corona-Politik hat sich von Beginn an dadurch ausgezeichnet, einerseits die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger zu verteidigen, andererseits aber auch Verantwortung dafür zu übernehmen, dass die Gesundheitsversorgung der Bürger keinen Schaden nimmt. In diesem Sinne haben wir uns stets gegen einen Impfzwang und gegen die Diskriminierung von ungeimpften Bürgern ausgesprochen, gleichzeitig aber auch eine objektive Aufklärung sowie das Angebot von landesweiten Gratis-Testmöglichkeiten eingefordert.
Die Zahlen (Stand März 2022):
- Mehr als 250 Pressemitteilungen.
- Knapp 50 Anfragen im Landtag.
- Mehr als 15 Anträge im Landtag.
- Mehr als 10 Pressekonferenzen.
Auswahl an geleisteter Tätigkeit:
- Schutzmaterialien für Ärzte und Pfleger gesammelt.
- Der Landesregierung Testkapazitäten in Nord-Tirol vermittelt.
- Untersuchungs-Ausschuss zur Masken-Affäre eingeleitet.
- Sonder-Landtag gegen Kompatschers Verordnungen eingeleitet.
- Unterschriftensammlung für Partner- und Familientreffen.
- Regelung für Partnerschaftstreffen erreicht.
- Gesamttiroler Protestveranstaltung am Brenner zur Öffnung der Grenze.
- Initiativen gegen Gemeindesperren.
- Erleichterungen bei grenzüberschreitenden Treffen erreicht.
- Rechtliche Rekurse gegen Corona-Strafen (vielen Bürgern geholfen).
- Hunderte Bürger beraten und Familientreffen ermöglicht.
- Anträge im Landtag gegen Grenzschließung, für landesweite Bewegungsfreiheit, Anerkennung von Antikörpernachweisen, Rückgabe der Bürgerrechte…
- Anträge im Landtag für schnelle und unbürokratische Hilfszahlungen und Aussetzung von Passivzinsen.
- Unzählige Anfragen zu Corona-Bestimmungen.
- Erreicht, dass Senioren in den Heimen von Angehörigen besucht werden durften (insbesondere bei Sterbenden).
- Mediale Stellungnahmen und Initiativen gegen Impfpflicht.
- Mediale Stellungnahmen und Initiativen gegen 3G-Regel am Arbeitsplatz.
- Initiativen im Landtag, damit Kinder ohne Maske in die Schule dürfen.
- Antrag im Landtag, damit jene Berufsgruppen, die während Corona besonders zu leiden haben, einen Bonus erhalten (z.B. Pfleger).
- Beschlussantrag im Landtag, damit im ganzen Land flächendeckend und gratis Testmöglichkeiten angeboten werden (um Benachteiligung von Ungeimpften und daraus folgender Spaltung der Gesellschaft zu verhindern).
- Erreicht, dass Corona-Test den ganzen Arbeitstag lang gültig bleibt.
- Parteiübergreifende Initiative im Landtag, damit die Impfpflicht für das Personal im Gesundheits- und Pflegebereich aufgehoben wird.
- Mediale Stellungnahmen gegen 2G.
- Mediale Stellungnahmen gegen Diskriminierung, Verunglimpfung und Ausgrenzung von Ungeimpften.
- Online-Petition und Beschlussantrag im Landtag gegen Grünen Pass, gegen sinnlose Corona-Maßnahmen und gegen Suspendierungen.
- Und noch vieles mehr…